GRÜNE Anträge Legislaturperiode 2021-2026

In den Stadtverordnetenversammlungen waren folgende Anträge und Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf der Tagesordnung:

 

26. September 2024

  • Amphibienwanderung im Eichenweg Metze (dauerhafte Lösung)  - beschlossen
  • Anfrage: Klimaschutz (KfW-Förderung), Barrierefreiheit in der Kommune

 

7. Juli 2024

  • Änderungsantrag: Hundesteuer (Ermäßigung Hunde aus dem Tierheim) - in den Ausschuss verwiesen (später abgelehnt)
  • Änderungsantrag: Grünpflege der Stadt Niedenstein (Bolzplatz Kirchberg) - beschlossen
  • Änderungsantrag: "Anpassung der Haus- und Badeordnung für das Haus des Gastes - Hallenbad" - Verständigung auf Änderung §7 Absatz 12

 

16. Mai 2024

  • Natürlicher Klimaschutz in den Kommunen (Nutzung KfW Zuschuss 444) - beschlossen
  • Ernährung in den städtischen Kindertagesstätten - in den Ausschuss verwiesen (später abgelehnt)

 

29. Februar 2024

  • Erhaltung, Pflege und Neuanlage städtischer Gehölze - in den Ausschuss verwiesen

 

14. Dezember 2023

  • Änderungsantrag Investitionsplan: Streichung des Haushaltsansatzes "Auf der Haardt" (Neubaugebiet) - abgelehnt

 

16. November 2023

  • Klimafreundliche Friedhöfe (Maßnahme Klimakommune) - abgelehnt
  • Änderungsantrag: Kindergartengebühren (Geschwisterbonus) - abgelehnt
  • Anfrage: Kanalspülung

 

13. Juli 2023

 

11. Mai 2023

  • Antrag betreffend grüne Vorgärten für die nachhaltige Stadtentwicklung - beschlossen
  • Anfrage: Regenwasser

 

09. März 2023

  • Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte" - beschlossen

 

15. Dezember 2022

  • Beschlussvorschlag auf Basis des GRÜNEN Antrags "Klimakommune" - Aktionsplan der Stadt Niedenstein - beschlossen
  • Regenwassermanagement-Konzept (gemeinsamer Antrag aller Fraktionen) - beschlossen

 

07. Juli 2022

 

12. Mai 2022

  • "Ja zu Blühstreifen - Nein zu Stein- und Schottergärten" (Rückbau auf städtischen Flächen, bei Neubau Verbot von Stein- und Schottergärten) - beschlossen
  • Frist für Gebührenänderungen (Gebührenänderungen treten zukünftig erst drei Monate nach Beschluss in Kraft) - beschlossen
  • Anfrage: Nutzung der Windenergie zum Erreichen der globalen Nachhaltigkeitsziele

 

10. März 2022

 

16. Dezember 2021

  • Klimaschutz kommunal umsetzen (Beitritt zu den Klima-Kommunen Hessen) - beschlossen

 

4. November 2021

  • Änderung der Tagesordnung (Vertagung Bürgerbegehren Radwege) - abgelehnt
  • Beauftragung eines Fachanwalts bezügl. Zulässigkeit Bürgerbegehren Radwege - abgelehnt
  • Luftreinigungsgeräte für die Kindergärten - beschlossen
  • Anfragen: Ausgleichsflächen, Mehrgenerationenplatz u. Krippenneubau
     

30. September 2021

  • Naturwaldflächen im Niedensteiner Kommunalwald (Wald an der Altenburg aus der Nutzung nehmen) - an den Magistrat verwiesen
  • Klimaschutz: Starkregen-Risikoanalyse für Niedenstein und Schutzmaßnahmen - in den Ausschuss verwiesen
     

15. Juli 2021

  • Freier Schwimmbadeintritt für Niedensteiner Kinder bis 12 Jahren in den Sommerferien - beschlossen
  • Änderungsantrag: Kostenbeitragssatzung Kindertageseinrichtungen erst ab 01.01.2022 in Kraft - abgelehnt
  • Kommission Teichanlage - abgelehnt
  • Klimaschutz kommunal umsetzen (Beitritt zu den Klima-Kommunen Hessen) - in den Ausschuss verwiesen
  • Luftreinigungsgeräte für die Kindergärten - in den Ausschuss verwiesen
     

27. Mai 2021

  • Informationsvorlage auf GRÜNE Anfrage: Prüfung Anschaffung eines Spülmobils
  • Beschlussvorlage auf Basis eines GRÜNEN Antrags: Satzung der Stadt Niedenstein zur Vermeidung von Einweggeschirr und Einwegverpackungen bei der Nutzung öffentlicher Einrichtungen und Straßen - zurück in den Magistrat verwiesen
     

Alle Anträge und die Tagesordnungen der Stadtverordnetenversammlungen wie auch anderer Gremien sind öffentlich einsehbar im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Niedenstein: https://niedenstein.more-rubin1.de/index.php 

Feuerwehrgebäude - mit Honig im Programm! GRÜNE freuen sich!

Feuerwehrturm in Niedenstein
PV-Anlage und Dachbegrünung. Honig demnächst im Programm.

Heute durfte Jörg Warlich, als Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses, das neue Feuerwehrgebäude besichtigen. Vielen Dank an Herrn Stadtbrandinspektor Jan Hohmann für die spannende und fachkundige Führung durch das Gebäude.

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GRÜNE machen sich für mobile Lüftungsgeräte stark!

GRÜNE Kreistagsfraktion: v. l. Jörg Warlich, Hermann Häusling, Christiane Rössler, Dorothea Pampuch, Andreas Gründel
Jörg Warlich am Rednerpult

Grundschule Niedenstein

Eine Resolution wurde auf Initiative der Niedensteiner GRÜNEN mit 16 Stimmen mehrheitlich in der Dezembersitzung der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet. „Die Stadtverordneten der Stadt Niedenstein fordern den Schulträger des Schwalm-Eder-Kreises, das Land Hessen und die Bundesregierung auf, dafür Sorge zu tragen, dass für die Grundschulen Luftreinigungsgeräte angeschafft werden. Die    Mehr »

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Was haben die Niedensteiner GRÜNEN erreicht?

Jörg Warlich

Die HNA (Fritzlar/Homberg) befragte anlässlich der Kommunalwahl den Fraktionsvorsitzenden Jörg Warlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Erfolgen, Perspektiven, Corona-Auswirkungen und der Entwicklung der Gemeinde in den kommenden fünf Jahren.    Mehr »

Ja zu Blühstreifen - Nein zu Schottergärten

Foto: Jörg Warlich

Ein deutliches „Ja“ zu Blühstreifen und einer innerörtlichen Begrünung wollen die Niedensteiner Grünen auf kommunaler Ebene sichtbar werden lassen. Entsprechende Anträge wurden formuliert und im Rahmen der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Niedenstein am 25.06.2020 eingebracht.   Mehr »

Einführung einer Satzung zur Müllvermeidung auf öffentlichen Veranstaltungen

Müllvermeidung in Niedenstein

Der Magistrat wird beauftragt, eine Satzung zur Müllreduzierung, vor allem von Einwegplastikmüll, bei öffentlichen Veranstaltungen, wie beispielsweise Weihnachtsmarkt, Sportveranstaltungen und Kirmes in Niedenstein auszuarbeiten.

In Deutschland fallen jährlich rund 220 kg Verpackungsmüll pro Kopf an, damit sind wir Europameister. Im Schnitt kommen wir deutsche auf 37 kg Plastikverpackungen, 34 Coffee-to-go-Becher und 212 Einweg-PET-Flaschen pro Person. Hinzu kommen 24 Plastiktüten und 37 dünnwandige Hemdchenbeutel für Obst und Gemüse. In unseren Meeren schwimmen bereits 150 Millionen Tonnen Plastik. Jährlich kommen bis zu 13 Millionen Tonnen hinzu, umgerechnet ist das ein Lastwagen pro Minute.    Mehr »

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